Ein Ding der Unmöglichkeit

Rezension zu "Geistig-moralische Wende. Die Erschöpfung des deutschen Konservatismus" von Thomas Biebricher

Es gehört zu den großen Paradoxien der Ideengeschichte, dass ausgerechnet der dem Wortsinn nach bewahrende Konservatismus zu den dynamischsten Denkgebäuden der Neuzeit gehört. Denn die beständigen Anpassungsleistungen, die eine sich rasant verändernde moderne Welt notwendig macht, zwingen das konservative Denken zur permanenten Neuaushandlung seiner normativen und kognitiven Prämissen. Für Karl Mannheim ist beispielsweise die typisch moderne, stete Erfahrung einer kognitiven Dissonanz der Grund für die spezifische Reflexivität des konservativen Denkens. Der Konservatismus selbst ist also ein Indikator des sozio-technischen Wandels und der vielfältigen gesellschaftlichen Krisenprozesse, die er moderierend begleitet.

Es sollte daher nicht überraschen, dass in regelmäßigen Abständen Debatten über Zustand und Zukunft des Konservatismus angestoßen werden, markieren diese doch immer auch unvermeidbare Verständigungen über Konfliktlinien und Herausforderungen der Gegenwart. Und wenn die Zeitschriften „Der Monat“ im Jahr 1962, die „ZEIT“ im Jahr 1980 und noch einmal 2018 danach fragen, was heute konservativ ist, dann enthalten die Antworten häufig auch Indizien für tieferliegende Transformationsprozesse des Sozialen insgesamt. Vor diesem Hintergrund erklärt sich der aktuelle Aufschwung der Konservatismusforschung. So haben sich beispielsweise jüngst Martina Stebner und Florian Finkbeiner in zwei Monografien der Begriffs- und Diskursgeschichte des Konservatismus in den 1970er- und 1980er-Jahren gewidmet.

Die zu dieser Zeit von Helmut Kohl geforderte „Geistig-moralische Wende“ nimmt Thomas Biebricher zum Ausgangspunkt einer umfangreichen Untersuchung der politischen Ereignis- und Diskursgeschichte des bundesrepublikanischen Konservatismus, auf deren Grundlage er schließlich eine „Erschöpfung des deutschen Konservatismus“ diagnostiziert. Entgegen der verbreiteten Einschätzung, das pragmatische Krisenmanagement Angela Merkels sei für die Aufgabe und Entleerung konservativer Positionen verantwortlich, zeigt Biebricher, dass es sich bei der konstatierten Erschöpfung „um einen weitaus länger währenden Prozess der inhaltlichen Auszehrung handelt“ (S. 285), der symptomatisch für die Ambivalenz des konservativen Denkens ist. Dieser Prozess wird auf knapp 300 Seiten von den neokonservativen Debatten zur „Unregierbarkeit“ über die Regierungspolitik unter Kohl und den geschichtspolitischen Kontroversen des Historikerstreits bis in die Berliner Republik und die Ära Merkel nachverfolgt.

Als heuristisches Raster führt Biebricher zu Beginn eine Differenzierung von Ideologie und Erfahrung ein, mit der er im Anschluss an Edmund Burke zwei konstitutive Dimensionen des Konservatismus voneinander unterscheidet: Einerseits basiere die ideologische Substanz des konservativen Denkens auf der Vorstellung einer normativen Natürlichkeit, die es zu bewahren gelte. Andererseits reagiere der Konservatismus auf die Erfahrung der stetigen Veränderung mit einem Politikstil des zurückhaltenden Reformierens, den Biebricher als „konsequente Prozeduralisierung“ (S. 38) bezeichnet. Vor dem Hintergrund der Heuristik könnten sowohl die Strategie einer Resubstanzialisierung, welche vor allem die CSU verfolge, als auch die Fokussierung auf den prozedural-moderierenden Pol durch die CDU unter Angela Merkel „mit Fug und Recht das Label des Konservativen für sich in Anspruch nehmen.“ (S. 293)

Eine andere Leitidee der Untersuchung ist die von Karl Mannheim stammende These eines reaktiven Konservatismus, der sich erst an einer Verlusterfahrung konkretisiert und in Abgrenzung zu einem politischen Gegenspieler an inhaltlicher Kontur gewinnt. Neben demografischen Veränderungen sei daher auch der Verlust von traditionellen Feindbildern nach dem Zusammenbruch des Ostblocks für die Erschöpfung des Konservatismus verantwortlich. Die Erschöpfung macht Biebricher wiederum an zwei Beobachtungen fest, nämlich dem Verschwinden von genuin konservativen Intellektuellen und dem weitgehenden Fehlen von zivilgesellschaftlichen Bündnispartnern des parteipolitischen Konservatismus, wie sie die Kirchen für lange Zeit darstellten.

Dabei standen die Ausgangsbedingungen für eine programmatische Erneuerung des Konservatismus zu Beginn der „Geistig-moralischen Wende“ zunächst alles andere als schlecht. In ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei konnte sich die CDU seit 1972 von einer Honoratioren- zu einer Mitgliederpartei entwickeln, was mit umfangreichen internen Diskussionsprozessen einhergegangen war, in denen neben einer Neuausrichtung der Sozial- und Familienpolitik auch Fragen der Parteiorganisation verhandelt wurden. In den politischen und intellektuellen Debatten der 1970er-Jahre hatte sich zudem eine begriffliche Rehabilitierung des bis dahin weitgehend diskreditieren Konservatismus angedeutet, der sich infolge der Kritik an den Auswirkungen von „1968“ konkretisierte. Biebricher skizziert die Positionen dieses Neokonservatismus anhand von zentralen Figuren wie Hermann Lübbe, Helmut Schelsky, Arnold Gehlen, Günter Rohrmoser und Odo Marquard. Während der an der philosophischen Anthropologie und ihrer Institutionentheorie orientierte technokratische Konservatismus Gehlens und Schelskys den konservativen Diskurs „um die Dimension technophiler Zukunftsorientierung bereichert“ (S. 109) habe, wollten die skeptischen Rechtshegelianer Lübbe, Rohrmoser und Marquard die kompensatorischen Kräfte von sinnstiftenden Traditionsbeständen gegen die sozialen Individualisierungsprozesse mobilisieren. Beide Positionen wurden in scharfen Kontroversen mit Jürgen Habermas profiliert, die im dichten Unterkapitel „Werteverfall, ziviler Ungehorsam und der Historikerstreit“ mit Gespür für argumentative Nuancierungen rekonstruiert werden.

Das „perfekte Möglichkeitsfenster für eine konsequente Wende-Politik“ (S. 52) schloss sich laut Biebricher bereits wieder in den 1980er-Jahren, bedingt durch innerparteiliche Flügelkämpfe, politische Vetospieler, institutionelle Vetopunkte und nicht zuletzt durch die durchschlagenden Effekte des postmaterialistischen Wertewandels, der die Position der Reformer und Modernisierer in der Union stärkte. Dennoch, argumentiert Biebricher, lässt sich mit Blick auf die „konsequente Moralisierung der Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik“ (S. 76) unter der schwarz-gelben Administration Helmut Kohls von einer Hegemonialisierung der geistig-moralischen Erneuerung sprechen. Ihr Resultat war eine „eigentümliche Verschränkung von (neoliberaler) Apostrophierung von Freiheit und Selbstverwirklichung mit einem rigiden Moralisierungsdiskurs über (Eigen-)Verantwortung, Disziplin und Schulden“ (S. 81). Biebricher sieht in dieser „diskursive[n] Vorarbeit der geistig-moralischen Wende“ (S. 78) eine wesentliche Voraussetzung für die rot-grünen Agenda-Reformen, deren Sentenz von „Fördern und Fordern“ der jugendpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion bereits 1985 im Mund führte.

Der zweite Teil des Buches fokussiert die „nachholende Neoliberalisierung der Christdemokratie“ (S. 155) nach der deutschen Wiedervereinigung, die die jüngeren Parteikohorten immer stärker eingefordert hatten und die schließlich im „Leipziger Programm“ der CDU von 2003 mit dem Modell einer prämienbasierten Krankenversicherung („Kopfpauschale“) ihren Höhepunkt erreichte. Diese „turbulenten Transformationen“ (S. 151) deutet Biebricher als Spätfolgen der personellen und programmatischen Lethargie, durch die sich die Regierung Kohl in der zweiten Amtszeit auszeichnete und die er lakonisch als „Wiedererwachen der Christdemokratie als Kanzlerwahlverein“ (ebd.) beschreibt. Im Anschluss widmet sich Biebricher den neueren Entwicklungen des deutschen Konservatismus. Es gehört zu den großen Stärken der Darstellung, dass sie die widersprüchliche Entwicklung der Partei unter der Führung Merkels stets im Kontext der zeitspezifischen Herausforderungen und innerparteilichen Reformdiskussionen plausibilisiert, statt in den Chor einer süffisanten Gegenwartskritik einzustimmen. Der Regierungsstil Merkels sei nämlich nicht die Ursache der konservativen Erschöpfung, sondern Symptom des politischen Dilemmas, als konservative Partei auf soziale Modernisierungsprozesse und Umschichtungen der Wählerbasis reagieren zu müssen.

In Gehlens Kritik an der „Kulturrevolution“, wie er sie 1969 in „Moral und Hypermoral“ formulierte, sieht Biebricher hinter schillernder Polemik und beißendem Zynismus jenen unauflöslichen Widerspruch zwischen einer universalistischen Werteordnung und einem partikularen Sozialstaat vorweggenommen, der aktuell als neuer Cleavage diskutiert wird und in der Formulierung einer „Konfliktlinie zwischen dem Besonderen und Allgemeinen“ an Andreas Reckwitz‘ Singularisierungsthese erinnert. Ebenfalls aufschlussreich sind die Parallelen, die Biebricher vom Historikerstreit zu den kommunikativen Strategien gegenwärtiger Rechtspopulisten zieht. Bereits Ernst Nolte bediente sich „rhetorischer Köder“ (S. 137) und nahm die Möglichkeit des Zurückruderns wahr. „In gewisser Weise wurde hier ein populistisches Spiel gespielt, indem Unausgesprochenes gemeint, aber abgestritten wird, und jede Kritik als Beleg für insinuierte Denk- und Frageverbote verbucht werden kann“ (S. 138).

Es sind vor allem diese instruktiven Beobachtungen an fast vergessenen Debattenschauplätzen, die Biebrichers Buch besonders lesenswert machen. Der selektive theoretische Rückbezug des konservativen Denkens auf Edmund Burke, der damit zugleich zur wichtigsten Gründungsfigur des Konservatismus stilisiert wird, ist hingegen fragwürdig, schließlich spielt sein liberalkonservatives Denken für die Entwicklung des Konservatismus in Deutschland kaum eine Rolle. Die Rezeptionsgeschichte des deutschen Neokonservatismus erschließt sich eher über die Tradition des Rechtshegelianismus und den Einfluss von Herder, Fichte und Savigny, der in Biebrichers ideengeschichtlicher Rekonstruktion jedoch ein blinder Fleck bleibt. Auch die Abgrenzung des technokratischen Konservatismus Gehlens und Schelskys vom Neokonservatismus der 1970er-Jahre gerät bisweilen unsauber, da Biebricher die Positionen im Hinblick auf die Werkphasen nicht hinreichend historisiert und voneinander abgrenzt: Zwischen dem Gehlen der „kulturellen Kristallisation“ (1961) und dem Zyniker der „Moral und Hypermoral“ (1969) liegt die Erfahrung von gesellschaftlichen Legitimations- und Steuerungsproblemen, die sich als Folge einer Krise der keynesianischen Nachkriegsordnung und der durch Individualisierungsschübe angestoßenen kulturellen Wertewandelsprozesse einstellte. Die Erosion der „Einwandsimmunität“, also der unhinterfragten Legitimität der Institutionen, zwang Gehlen zu einer Anpassung seiner Gegenwartsdiagnosen. Und obwohl die Veröffentlichung von „Moral und Hypermoral“ zum unversöhnlichen Bruch zwischen Gehlen und Schelsky führte, findet sich in Schelskys Kampfschrift „Die Arbeit tun die anderen. Klassenkampf und Priesterherrschaft der Intellektuellen“ (1975) eine ganz ähnliche Positionsverschiebung. Ins Zentrum der Kulturkritik gerieten nun die Intellektuellen und Soziologen, denen ein destabilisierender und totalitärer Einfluss zugeschrieben wurde. In diesem Übergang der soziologischen Technokratiediskussion zur „Anti-Soziologie“ der 1970er-Jahre wäre eine weitere Vorgeschichte der „Erschöpfung des Konservatismus“ zu suchen, die aber womöglich zu einer Erschöpfung der LeserInnen geführt hätte. So bleibt „Geistig-moralische Wende“ ein gut lesbares, skeptisches Buch im Spannungsfeld von soziologischen Rezeptionsdiskursen und politischer Transformationsgeschichte, nach dessen Lektüre sich das unmögliche Penrose-Dreieck auf dem Einband als treffende Allegorie für das Dilemma des deutschen Konservatismus erschließt.

Dieser Beitrag wurde redaktionell betreut von Hannah Schmidt-Ott.