Eine Chance für die Demokratie?

Simon Tormey über die Krise der Repräsentation

Wenn es in den derzeitigen Debatten über den Zustand und die Zukunft der Demokratie einen gemeinsamen Fluchtpunkt gibt, dann liegt er in der These, dass wir einen fundamentalen Wandel der demokratischen Regierungsform erleben. Der Grundtenor ist dabei häufig skeptisch. Zuweilen werden sogar apokalyptische Untergangsszenarien beschworen.1 Diesen pessimistischen Szenarien vom Ende der Demokratie setzt Simon Tormey in seinem Buch eine optimistische Sichtweise entgegen. Nicht die Demokratie oder die Politik überhaupt, sondern bloß eine bestimmte „Art der Politik, die repräsentative Politik, die Politik ‚der Politiker‘“ (S. 15) sei am Scheideweg angekommen. Da dem demokratischen Ideal der Selbstregierung durch die im Repräsentationsprinzip angelegte Spaltung in Regierende und Regierte eine Schranke auferlegt werde, sei das „Ende der repräsentativen Politik“ aber keineswegs besorgniserregend. Vielmehr eröffne es die Chance, das demokratische Versprechen einer partizipativen, auf der Beteiligung der Bürger beruhenden Politik endlich Wirklichkeit werden zu lassen.

Um seine These zu plausibilisieren, verknüpft Tormey die seit Rousseau zum kleinen Einmaleins der partizipatorischen Demokratietheorie gehörende Ansicht eines Widerspruchs zwischen Repräsentation und Demokratie mit einer Analyse des gegenwärtigen Zustands der etablierten Demokratien. In der Verbindung von demokratietheoretischer Reflexion und Beschreibung neuer Beteiligungsformen liegt sicherlich die große Stärke des Buches. So kann Tormey anhand zahlreicher Beispiele zeigen, warum bestimmte Phänomene – etwa das Aufkommen neuer politischer (Protest-)Bewegungen wie der Indignados in Spanien (S. 125) – nicht einseitig als Krisensymptome angesehen werden müssen, sondern auch als Anzeichen für einen Formwandel der Demokratie gedeutet werden können, der neben Risiken auch neue Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet. Das mag von Zeit zu Zeit Widerspruch beim Leser provozieren, regt aber allemal zum Nach- und vielleicht auch Überdenken eigener Ansichten an. Positiv hervorzuheben ist neben der Fülle an Beispielen insbesondere die Klarheit der Gedankenführung, durch die sich Tormeys Darstellung wohltuend von vielen anderen, häufig sehr abstrakten und voraussetzungsreichen Abhandlungen zum Thema unterscheidet. Nicht zuletzt aus diesem Grund ist das Buch nicht nur für Fachwissenschaftler interessant, sondern auch für interessierte Laien empfehlenswert. Kritik gefallen lassen muss sich Tormey aber dafür, dass er jüngere demokratietheoretische Ansätze, die die These vom Widerspruch zwischen Repräsentation und Demokratie für verfehlt erachten und statt dessen auf die demokratieermöglichende und politisierende Wirkung politischer Repräsentation verweisen, weitgehend ignoriert. Das ist insofern bedauerlich, als seiner Analyse dadurch einige grundlegende Stärken der repräsentativen Demokratie entgehen.

Aber der Reihe nach! Das Buch gliedert sich in sechs argumentativ eng aufeinander aufbauende Kapitel. Im ersten Kapitel (S. 27–57) listet Tormey die hinlänglich bekannten Phänomene auf, die nach Ansicht zahlreicher Sozial- und Politikwissenschaftler als Indizien für eine Krise der etablierten Demokratien angesehen werden können: Dazu gehören die sinkende Wahlbeteiligung und die rückläufigen Mitgliederzahlen der Parteien ebenso wie das schwindende Vertrauen der Bürger in die Politiker und eine wachsende allgemeine Politikverdrossenheit auf Seiten der Bevölkerung. Tormey setzt dem entgegen, dass die genannten Phänomene nur aus dem verengten Blickwinkel eines repräsentativen Politikverständnisses als Krisensymptome erschienen. In Wirklichkeit, so sein Befund, hätten wir es nämlich gar nicht mit einem Nachlassen des Interesses an Politik zu tun, sondern – insbesondere bei jüngeren Menschen – lediglich mit einem Wandel des Verständnisses von Politik. Für den „interessierten Bürger“ sei Politik mittlerweile „zum Synonym für Konfliktthemen, Unrecht und Kampagnen geworden“ und werde „kaum mehr als Normalbetrieb eines funktionierenden politischen Systems verstanden“ (S. 41). Deshalb sei es für viele Menschen heutzutage auch „kein Widerspruch mehr“, sich „beispielsweise leidenschaftlich für die Rechte von Tieren und den Kampf gegen den Klimawandel zu engagieren und dennoch nur geringe Kenntnisse von den entscheidenden Merkmalen des eigenen politischen Systems zu besitzen“ (ebd.). Wolle der sozial- und politikwissenschaftliche Mainstream diesem Wandel auf die Schliche kommen, müsse er den zu engen Rahmen der Wahldemokratie verlassen und das Augenmerk auf alternative, die etablierten Verfahren und Institutionen der repräsentativen Demokratie ablehnende Formen politischer Praxis richten.2 Genau das aber, so Tormey, habe man von sozial- und politikwissenschaftlicher Seite bisher sträflich vernachlässigt.

Die theoretische Begründung für seine These liefert Tormey im zweiten Kapitel (S. 59–89), wo er in einem Abriss zur Ideengeschichte der repräsentativen Demokratie sein Verständnis von Repräsentation entfaltet. Als Ausgangspunkt dient ihm dabei die politische Theorie des Thomas Hobbes, in deren Rahmen Repräsentation vor allem als ein Mittel zur Institutionalisierung von Herrschaft dient. Repräsentation, so Tormey, sei bei Hobbes ein Verfahren, das es einem (absoluten) Herrscher ermöglicht, im Namen einer bloß fiktiven politischen Einheit zu agieren. In der ihm von Hobbes verliehenen Form wirke das Repräsentationsprinzip zugleich als ein Bollwerk gegen Teilhabeansprüche seitens der Regierten. An die Stelle des engagierten Bürgers trete der befehlsempfangende Untertan.

Entscheidend ist nun, dass sich für Tormey die repräsentative Demokratie nie vollends von diesem Erbe befreien konnte. Selbst in ihrer demokratischen Form sei Repräsentation immer noch Ausdruck eines Herrschaftsverhältnisses von Menschen über Menschen. Auch noch so freie Wahlen ermöglichten keine Selbstregierung, sondern dienten bestenfalls als mehr oder weniger effektives Mittel zur Bändigung des Leviathans. Die anspruchsvollen Forderungen nach politischer Teilhabe und Selbstregierung würden in der repräsentativen Demokratie durch eine weitaus weniger anspruchsvolle Rechenschaftspflicht der Regierenden ersetzt (S. 68). Das sei zwar besser als nichts, aber schwerlich mehr als ein „sorry substitute for the real thing“, um es mit Robert Dahl zu sagen.3

Auf der Basis dieser begrifflichen Weichenstellung ist es nahezu folgerichtig, Repräsentation und Demokratie gegeneinander in Stellung zu bringen. Deshalb sind Demokratisierungsgewinne nur noch von Akteuren außerhalb des politischen Systems zu erwarten, die mit der Logik der Repräsentation brechen. Sein Hauptaugenmerk – und auch seine Sympathie – gilt dabei Protestbewegungen und alternativen Beteiligungsformen, die darauf abzielen, die politische Macht von den Eliten zurückzuerobern. Pointiert formuliert: Die Bürgerinnen und Bürger wenden sich von der repräsentativen Politik ab, weil die repräsentative Politik eine Abwendung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern impliziert. Es ist dieser Gedankengang, der Tormeys Ausführungen anleitet und vielen seiner Beispiele Plausibilität verleiht.

Deutlich wird das nicht zuletzt im dritten Kapitel (S. 91–124), in dem Tormey sich den tieferliegenden Ursachen für die Krise der repräsentativen Politik zuwendet. Diese sieht er vor allem in gesellschaftlichen Individualisierungsprozessen, die das „Metanarrativ der Repräsentation: dass unseren Interessen am besten gedient ist, wenn manche repräsentieren und alle anderen repräsentiert werden“ (S. 124) erodieren ließen. An die Stelle fester kollektiver Identitäten und gesellschaftlicher Großgruppen träten immer häufiger selbstbewusste Individuen, denen wenig an Tradition, Hierarchie und Autorität, dafür aber umso mehr an Selbstbestimmung gelegen sei. Das Ergebnis dieser Entwicklung erscheine geradezu paradox: Je mehr Leute sich zur Demokratie bekennten und politisch engagierten, umso schlechter schnitten die demokratischen Institutionen ab. Tormey bietet eine mögliche Auflösung dieses paradoxen Befunds an. Das Misstrauen richte sich gegen die vertikal-repräsentative Seite der demokratischen Politik, während die horizontal-partizipative Seite an Auftrieb gewinne.

Der hieraus resultierende Wandel in den Erscheinungs- und Organisationsformen politischen Handelns ist Gegenstand des fünften Kapitels (S. 155–182). Besonders betroffen von diesem Wandel ist nach Tormey die klassische Organisationsform der Massenpartei, die durch eine „neue politische Ökologie“ herausgefordert werde (S. 152). Die neuen Formen des „organisatorischen Lebens“ beruhten „auf Netzwerken und eher lockeren, kontingenten Vereinbarungen, die auf der Grundlage verteilter Macht, ‚azephaler‘ oder führerloser Organisation, größerer Partizipation, Zusammenarbeit und organisatorischer Flexibilität getroffen werden“ (S. 118). Während Individualisierungsprozesse für Tormey die tieferliegende Ursache des von ihm beschriebenen Wandels der politischen Organisations- und Handlungsformen bilden, fungieren die neuen Kommunikationstechnologien – insbesondere die sozialen Medien – in seinen Augen als deren „Katalysator“ (S. 144). Sie entzögen den „Eliten und der Obrigkeit die vollständige Kontrolle über den Informationsfluss“ (S. 144)4 und erleichterten die Kontaktaufnahme unter Gleichgesinnten (S. 145) sowie die Organisation politischer Gruppen (S. 147). Hätten repräsentative Verfahren und Institutionen für lange Zeit die effizientesten Organisationsformen politischer Herrschaft gebildet, verlören sie diesbezüglich im Zuge der digitalen Revolution massiv an Bedeutung. Damit werde das zentrale herrschaftstechnische Argument für die Zusammenführung von Repräsentation und Demokratie massiv geschwächt.

Als Gegenentwurf zur behäbigen, durch hierarchisch strukturierte Massenorganisationen charakterisierten repräsentativen Demokratie zeichnet Tormey im letzten Kapitel (S. 183–217) schließlich das Bild einer noch im Entstehen befindlichen, dynamischen und fluiden Demokratie. Diese sei nicht mehr eng an den Nationalstaat gebunden und durch diesen begrenzt, „vielmehr werden Macht und Entscheidungsfindung auf eine vielfach abgestufte, uneinheitliche Menge von Akteuren verteilt“ (S. 203). Die „Demokratie nach der Repräsentation“ (S. 183) stellt sich laut Tormey dar als ein durchaus chaotisches Nebeneinander von kurzfristigen Bündnissen und Ad-hoc-Koalitionen sowie neuen, meist kurzlebigen, kleineren Parteien, die in rasender Geschwindigkeit die politische Bühne betreten und wieder verlassen. Protest und Widerstand erführen eine massive Aufwertung und die Politik verlagere sich aus den grauen Hinterzimmern wieder zurück auf die Straße. Das übergeordnete Ziel der neuen Aktivisten und ihrer Aktionsformen sei nicht mehr die Besetzung politischer Ämter, sondern das Erzeugen von „Resonanz“, verstanden als „eine Intervention im politischen Bereich, die so viel Wucht besitzt, dass sie zu einem sinnvollen Wandel führt“ (S. 172) – sei es nun in Form von Impulsen (S. 193), dem Stiften von Aufruhr (S. 195) oder dem Auslösen von Turbulenzen (S. 196). Den etablierten Spielregeln der repräsentativen Politik verweigerten sie sich dabei häufig bewusst und absichtlich. Das hat Folgen für den Demokratiebegriff: Tormeys Entwurf einer „Demokratie nach der Repräsentation“ kann nicht mehr als eine auf politischer Gleichheit, freien Wahlen und der Anerkennung der Mehrheitsregel basierende Regierungsform verstanden werden, sondern meint den permanenten Widerstand von „denen da unten“ gegen die Politik „von denen da oben“ (S. 203).

Für Tormey verbindet sich mit der Diagnose vom Ende der repräsentativen Politik das Versprechen auf eine bessere Zukunft, in der egalitäre, enthierarchisierte und damit letztlich weniger vermachtete Formen politischen Handelns dominieren. Aber nur weil sich eine politische Aktionsform gegen das etablierte Repräsentativsystem richtet, heißt das nicht zwangsläufig, dass es sich hierbei um eine egalitärere Angelegenheit handelt. Tormey ist sich dessen durchaus bewusst (vgl. S. 141), er wischt diesen Einwand aber zu schnell beiseite. Hochgradig problematisch sind nämlich nicht nur innerhalb direkter Beteiligungsformen existierende informelle Hierarchien, sondern vor allem die Kluft zwischen denen, die sich beteiligen und denen, die sich nicht beteiligen. Partizipation ist nicht voraussetzungslos, sondern an bestimmte Ressourcen wie materiellen Wohlstand und ein gewisses Bildungsniveau geknüpft. Das führt im Endeffekt dazu, dass häufig gerade vermeintlich horizontale Beteiligungsformen eine bedeutend höhere soziale Selektivität aufweisen und Machtasymmetrien viel schlechter abmildern können als eine repräsentative Politikform wie die auf Stimmengleichheit basierende und relativ voraussetzungslose Wahl von Repräsentanten dies leisten kann. Weil Tormey diesen Punkt nicht näher problematisiert, zeichnet er ein allzu optimistisches Bild von der demokratisierenden Wirkung der „postrepräsentativen Politik“, die eben auch die Gefahr einer neuen informellen Elitenherrschaft in sich birgt.5

Das Tormey diesen Fragen nicht die nötige Aufmerksamkeit schenkt, die sie verdienen, ist aber nicht nur seinem Optimismus geschuldet, sondern resultiert auch aus seiner einseitigen Konzentration auf vertikale Konflikte zwischen Herrschern und Beherrschten, die verhindert, dass er innergesellschaftliche Konfliktlinien und Machtverhältnisse adäquat in den Blick bekommt. Für ihn speist sich der Aktivismus vor allem aus der Motivation, Unrecht zu bekämpfen. Im Gegensatz zur ideologisierten Parteienpolitik beschreibt er Unrecht als „einfach und direkt. […] Es erfordert keine ausgefeilte Philosophie oder Doktrin. Es muss nicht anhand einer umfassenden Weltsicht verdeutlicht werden. […] Unrecht weist selbst auf die Lösung hin: die Entschärfung einer unerträglichen Situation“ (S. 130). Tormeys Beispiele führen dem Leser deutlich vor Augen, an welche Formen von Unrecht er dabei denkt: Kolonialismus, Rassendiskriminierung, Kinderarbeit, Frauenhandel und die Auslöschung seltener Arten (S. 130). Sollte Unrecht aber nun tatsächlich so beschaffen und so einfach zu erkennen sein, dann stellt sich natürlich die Frage, warum das Repräsentativsystem ungeeignet sein sollte, die betreffenden Probleme anzupacken. Es bestünden ja mehr als genug Anreize für solche scheinbar breit geteilten Ziele einzutreten, sodass sich bei Wahlen eigentlich recht leicht entsprechende Mehrheiten mobilisieren lassen müssten. Das Problem ist freilich, dass das Unrechtsempfinden eben doch von Werten und sozialer Positionierung abhängt – und keineswegs nur im linksemanzipatorisch-ökologischen Lager beheimatet ist, auf das Tormey sich zu einseitig versteift. Unrecht empfinden auch Homophobe, Xenophobe, Rassisten, Klimaskeptiker, Verschwörungstheoretiker, Waffennarren, religiöse Fundamentalisten und viele andere mehr.6 Tormey ignoriert diese Gruppen und Bewegungen weitestgehend, obwohl auch sie massiv zur neuen politischen Ökologie beitragen und – wie derzeit zu beobachten ist – stark von ihr profitieren.

Aber nicht nur für solche Extremfälle gilt, dass das Unrechtsempfinden von A häufig im Widerspruch zum Unrechtsempfinden von B steht. Dissens ist in der Politik nicht die Ausnahme, sondern die Regel. So entstehen politische Konflikte. Und selbst wenn man sich in den Zielen relativ einig sein mag, so erfordert die Bekämpfung von empfundenem Unrecht doch stets einen gewissen Aufwand an notorisch knappen Mitteln, was wiederum in Verteilungskonflikte mündet. Sollen die Ressourcen für die „Rettung des Brillenpinguins“ oder für „Kinderrechte“ (S. 146) genutzt werden? In pluralistischen Gesellschaften müssen wir uns ständig mit Meinungen und Interessen auseinandersetzen, die wir nicht teilen und zum Teil sogar abstoßend finden. Solche Konflikte lassen sich nicht jedes Mal in einem Konsens auflösen, ohne den Pluralismus ad absurdum zu führen. Politisches Handeln bedeutet gerade in solchen Situationen, ein Urteil zu fällen und eine Entscheidung zu treffen.

An dieser Stelle kommt schließlich die andere große Stärke der repräsentativen Demokratie ins Spiel, die Tormey aufgrund seiner theoretischen Prämissen ebenfalls nahezu zwangsläufig entgehen muss: Die repräsentative Demokratie institutionalisiert nämlich Verfahren, die es ermöglichen, gesellschaftliche Konflikte auf der politischen Bühne sichtbar zu machen, auf der Basis politischer Gleichheit zu verhandeln und in kollektiv bindende Entscheidungen zu überführen. Diese Leistung der repräsentativen Politik bekommt man mit einer hobbesianischen, auf die Herstellung von Einheit fokussierten Repräsentationstheorie nicht in den Blick. Dazu braucht es anders geartete Ansätze, wie etwa denjenigen Claude Leforts, dem zufolge die repräsentative Demokratie gerade nicht auf die Entpolitisierung der Bürger ausgelegt ist, sondern die Politisierung gesellschaftlicher Anliegen und deren Konfiguration zu politisch entscheidbaren Alternativen überhaupt erst ermöglicht.7 Während bei Hobbes der Dissens aus der politischen Sphäre verbannt bleiben muss, wird für Lefort der Dissens durch Repräsentation im politischen System selbst institutionalisiert. Dadurch wird ein Handlungsraum geöffnet, in dem politische Meinungs- und Interessenkonflikte ausgetragen werden können. Während Tormey in der Nachfolge von Hobbes Repräsentation in erster Linie unter dem Aspekt der Herrschaft begreift, versteht Leforts Ansatz Repräsentation als eine konfliktreiche, permanent neu auszuhandelnde Beziehung zwischen staatlicher und gesellschaftlicher Sphäre. Anders als Tormey suggeriert, müssen Protest und Widerstand folglich nicht per se einen Bruch mit der Logik der Repräsentation bedeuten, sondern können auch als ein Einklagen von Repräsentation verstanden werden.

Es ist unklar, ob sich in der neuen politischen Ökologie überhaupt ein funktionales Äquivalent für die demokratisch-repräsentative Form des Konfliktaustrags finden lässt. Vielleicht ist das auch einer der Gründe dafür, dass Tormey im letzten Kapitel seines Buches das Repräsentationsprinzip dann doch in einem etwas milderen Licht erscheinen lässt und sich – nach den vorangegangenen Ausführungen durchaus überraschend – der soeben skizzierten Position zumindest annähert. So hofft er dort auf den Übergang zu „einem geschmeidigeren, pluralistischeren und offeneren System der Repräsentation“ (S. 207), das die Gestalt eines konfliktreichen Nebeneinanders zwischen alten und neuen Formen politischen Handelns annehmen solle. Ein weiterer Grund liegt in der Einsicht, dass Demokratie nicht auf einen nur reaktiven oder gar ästhetischen Widerstand reduziert werden darf, wenn der demokratische Aktivismus substanzielle Veränderungen der Lebensbedingungen erreichen soll. Vielmehr gelte es, „das Horizontale mit dem Vertikalen zu kombinieren, um bei Wahlen den Bürgern Alternativen anzubieten und das Augenmerk auf bestimmte Kampagnen und Forderungen zu lenken“ (S. 216). Damit sind wir aber wieder bei der Frage der Repräsentation angelangt.

Liegt Tormey also falsch? Keineswegs. Die repräsentative Politik verändert sich. Althergebrachte Kategorien und Deutungsmuster verlieren an Überzeugungskraft, neue Organisations- und Beteiligungsformen erblicken das Tageslicht und setzen neue Punkte auf die politische Agenda. Tormey liefert eine eindringliche Beschreibung dieser Politikformen und des Selbstverständnisses jener Bewegungen und Akteure, die den gegenwärtigen Wandel prägen. Soll an dessen Ende aber trotzdem eine nach wie vor als demokratisch zu bezeichnende Form der Politik stehen, sollten wir das Repräsentationsprinzip nicht vorschnell über Bord werfen.

Fußnoten

1 Jüngst etwa von Wendy Brown, Die schleichende Revolution. Wie der Neoliberalismus die Demokratie zerstört, übers. von Jürgen Schröder, Berlin 2015 [Original: Undoing the Demos. Neoliberalism’s Stealth Revolution, New York 2015]. Eher düster in die Zukunft blickten auch schon Wolfgang Streeck, Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus, Berlin 2013 und Colin Crouch, Postdemokratie, übers. v. Frank Jakubzik, Frankfurt am Main, 2008 [Original: Postdemocrazia, Roma/Bari 2003].

2 Beispiele für Organisationen beziehungsweise Bewegungen, die sich Tormey zufolge diesen alternativen Formen politischer Praxis verschrieben haben und mit denen er sich intensiv auseinandersetzt, sind die Zapatistas, das Weltsozialforum und Occupy Wall Street.

3 Robert Dahl, Dilemmas of Pluralist Democracy. Autonomy vs. Control, New Haven/London 1982, S. 13.

4 Tormeys Beispiele (China, Iran, Tunesien) deuten darauf hin, dass er hier weniger an die etablierten westlichen Demokratien als vielmehr an Regime denkt, in denen die Pressefreiheit stark eingeschränkt ist.

5 Bezeichnenderweise fehlen die Stichworte equality und political equality im Sachregister der englischen Originalausgabe. In der deutschen Ausgabe ist leider gar kein Sachregister vorhanden.

6 Die genannten Gruppierungen unterscheiden sich inhaltlich natürlich signifikant von den Gruppen, die Tormey im Blick hat. Gleichwohl treffen sich beide häufig in ihrer Ablehnung der etablierten repräsentativen Institutionen.

7 Vgl. u.a. Claude Lefort, Die Frage der Demokratie, in: Ulrich Rödel (Hrsg.): Autonome Gesellschaft und libertäre Demokratie, Frankfurt am Main 1990, S. 281–297. Einen Überblick über den von Lefort und anderen ausgeprägten Strang der Repräsentationstheorie liefert Winfried Thaa, Kritik und Neubewertung politischer Repräsentation, in: Politische Vierteljahresschrift 49 (2008), 4, S. 618–640.

Dieser Beitrag wurde redaktionell betreut von Karsten Malowitz.