Sicherheit um jeden Preis – Bedingung und Herausforderung für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie

Tagung des Jungen Forums Rechtsphilosophie an der Georg-August-Universität Göttingen

Junges Forum Rechtsphilosophie Sicherheit um jeden Preis Bedingung und Herausforderung für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie

Tagung des Jungen Forums Rechtsphilosophie am 20. und 21. April 2018 an der Georg-August-Universität Göttingen

Die Sicherheit als Schlagwort, als Begriff, als Ziel oder Element einer Abwägung ist nicht nur in der politischen Debatte, sondern auch in aktuellen philosophischen und rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzungen ein populäres Thema. Technologischer Fortschritt, Zunahme und Ausmaß von Gewaltverbrechen, internationaler Terrorismus, Migrationsfragen, wirtschaftlicher und sozialer Wohlstand, Big Data, internationale Gemeinschaften und Kooperationen - kaum ein Themenfeld, auf dem Sicherheit in aktuellen gesellschaftspolitischen Debatten keine zentrale Rolle spielt.

Aber was genau besagt der Begriff „Sicherheit“? Lässt sich Sicherheit objektiv feststellen, bezeichnet sie ein kollektives (oder individuelles) Gefühl, einen Zustand oder ein Rechtsgut? In Zeiten  politischer, sozialer und wirtschaftlicher Krisen wird im Namen der Sicherheit immer häufiger in Freiheitsrechte eingegriffen. Prinzipien, die gemeinhin als Forderungen der Rechtsstaatlichkeit gelten oder zumindest galten, etwa Beschuldigten- und Verfahrensrechte oder das Verständnis von pluralistischer Demokratie, werden im Zuge dessen neu verhandelt. Häufig wird angeführt, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie könnten erst durch Sicherheit bewahrt und bewehrt werden.

Das Recht, die Politik aber auch die Rechtsphilosophie müssen Antworten auf diese drängenden Fragen finden oder jedenfalls mitwirken, die richtigen Fragen zu formulieren. Wie wir das Verhältnis von Sicherheit auf der einen und Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auf der anderen Seite begreifen, ist von enormer Bedeutung für ein Recht, das den neuen Herausforderungen gewachsen sein soll. Das Verständnis dieses Verhältnisses ist notwendige Bedingung einer rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Verständigung über Fragen der Sicherheit.

In diesem Rahmen lassen sich gleichermaßen vielschichtige und interdependente Problemstellungen in allen Bereichen des Rechts und der Rechtsphilosophie formulieren:

  • Ideengeschichtliche und staatsphilosophische Grundlagen
  • Demokratie- und staatstheoretische Fragen
  • Grundrechtliche und verfassungsrechtliche Fragen
  • Polizeiliche, strafrechtliche sowie strafprozessuale Fragen
  • Zivilrechtliche Fragen

Wie lässt sich Sicherheit in diesen unterschiedlichen Zusammenhängen definieren und beschreiben? Lässt sie sich überhaupt und - wenn ja - nach welchem Maßstab messen und mit Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abwägen - oder bedingen diese einander?

Die aufgeworfenen Fragen aus unterschiedlichsten Zusammenhängen zeigen, wie umfang- und facettenreich der Begriff der Sicherheit ist. Solche und ähnliche Fragen zu stellen und  wissenschaftlich fundiert zu beleuchten, ist das Ziel und die Herausforderung der Tagung des Jungen Forums Rechtsphilosophie am 20. und 21.4.2018 in Göttingen.

Weitere Informationen finden sich auf der Tagungswebsite http://www.unigoettingen.de/de/forschung/574904.html