Soziale Rechte in Europa: Ausbauen, stärken und durchsetzen

Herbstforum des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung.

Seit geraumer Zeit erleben wir, dass sich ein breiteres Verständnis von sozialen Rechten als Bestandteil der globalen Wertegemeinschaft durchsetzt und im internationalen Recht zunehmend verankert ist. Gewerkschaftsrechte und Tarifautonomie aber auch soziale Sicherung, Mindestlöhne und Antidiskriminierung gehören heute zum universellen Wertegerüst westlicher Gesellschaften.

Zugleich wird es aber immer schwieriger soziale Rechte einzufordern und durchzusetzen. Deregulierung und Flexibilisierung von Arbeitsmärkten, die Entgrenzung von Arbeit durch Digitalisierung und neue Selbstständigkeit sowie zunehmend komplexe Unternehmens- und Zuliefererbeziehungen erfordern einerseits neue Regeln. Andererseits ist die Reichweite sozialer Rechte begrenzt und die Möglichkeiten ihrer Durchsetzung sind heute eher schwieriger als früher. Im Frühjahr hat die EU Kommission mit der Säule sozialer Rechte einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des sozialen Europas gemacht. Liegt darin ein sozialpolitischer Fortschritt in der EU trotz gleichzeitiger Austeritätspolitik in den Krisenländern? Wie können und müssen heute soziale Rechte definiert werden? Wo fehlen soziale Rechte? Welches sind die besten Maßnahmen zu ihrer Umsetzung, wo gibt es Durchsetzungs- und Sanktionsdefizite? Wie kann man den Prozess am besten stärken und welche Hindernisse sind zu überwinden? Diese Fragen stellen wir auf dem diesjährigen Herbstforum des WSI. Wir wollen sie mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wie auch Praktikerinnen und Praktikern aus Zivilgesellschaft, Politik, Gesetzgebung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Betrieben diskutieren.

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