Verfassungskrisen in der Europäischen Union

XVI. Walter Hallstein-Kolloquium

Wird die Frage gestellt, ob die Mitgliedschaft in der EU eher Vor- oder eher Nachteile bringt, sind die Zustimmungswerte trotz verbreiteter Krisenstimmung oft erstaunlich hoch, wenn man Meinungsumfragen in Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden Ende 2016/Anfang 2017 glauben darf. Auf der anderen Seite ist unübersehbar, dass rechtliche Grundwerte der EU selbst, aber auch der in ihnen zusammengeschlossenen Verfassungsstaaten in mancherlei Hinsicht brüchig geworden, jedenfalls aber nicht mehr überall selbstverständlich sind. Passt das zusammen? Das diesjährige Hallstein-Kolloquium will der Frage nach dem verfassungsrechtlichen Grundkonsens in Europa aus zwei Perspektiven nachgehen. Zum einen sollen aus der Sicht des EU-Rechts und des Europarates die europäischen Verfassungswerte und die Mittel ihrer Bewahrung diskutiert, aber auch mit Blick auf Großbritannien gefragt werden, warum der Rahmen der europäischen Integration für diesen Staat offenbar nicht attraktiv genug war, um Mitglied zu bleiben. Zum anderen wird ein Blick auf einige Staaten geworfen, in denen die europäischen Verfassungswerte in letzter Zeit in besonderer Weise herausgefordert worden sind. Die Frage ist, wie weit überstaatliche europäische Werte und Normen wirksam genug sind, um solche Entwicklungen zu beeinflussen. Dies soll nicht nur mit Blick auf bestehende Mitglieder der EU, sondern auch für die Türkei erörtert werden, die sich schon über einen langen Zeitraum hinweg, wenn auch in wechselnder Intensität um einen Beitritt beworben hat. Jeweils stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie Spannungslagen zwischen interner und externer Wertorientierung im demokratischen Prozess zu verhandeln sind.

Anmeldungen erbeten bis zum 10. März 2017 per E-Mail an:
Professur Dr. Stefan Kadelbach, Sekretariat Patricia Psaila, E-Mail psaila(at)juruni-frankfurt(dot)de

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