Once Upon a Time in the West

Mark Lilla sucht die Zukunft des Liberalismus in seiner goldenen Vergangenheit

Mark Lilla ist in der Bundesrepublik als konservativer amerikanischer Intellektueller bekannt geworden. Auch seine Thesen zur Identitätspolitik der Demokraten als Ursache der Wahlniederlage gegen die Republikaner, die er zuerst in der New York Times[1] und nun in Buchform veröffentlicht hat, werden hierzulande der politischen Rechten zugeordnet. Lilla schreibt seinen Essay aber explizit als Anhänger der Demokratischen Partei, als Liberal Democrat. Dem „identity liberalism“ (S. 12) der bisherigen Mehrheitspolitik bei den Demokraten will er allerdings einen „civic liberalism“ entgegensetzen: Er allein sei das richtige Mittel, um bei Wahlen wieder gewinnen zu können. Lilla lässt sich von Hinweisen darauf, dass das Wahlsystem die Mehrheit der Stimmen für Hillary Clinton in eine Mehrheit für Trump verwandelt habe, nicht beeindrucken. Es geht ihm um das Phänomen des langfristigen Niedergangs der Demokraten bei Wahlen auf allen Ebenen des politischen Systems. Lillas Vorwurf an die Politik der Demokratischen Partei lautet, sie befördere eine „resentful, disuniting rhetoric of difference“ (S. 59), die nicht in der Lage sei, dem Hyperindividualismus der Reagan-Ära und ihrem Leerlauf unter Trump etwas entgegenzusetzen. Die Identitätspolitik habe ihre Basis nur in Großstädten und in Universitäten, „that are largely detached socially and geographically from the rest of the country“ (S. 61); sie erzeuge eine eigene Welt, in der es nur um die Bestätigung des eigenen Selbstverständnisses ginge. Dabei zieht er im Begriff der Identitätspolitik von der Authentizitäts- und Selbstentfaltungssuche der 1960er-Jahre über die Frauenbewegung, die Bürgerrechtsbewegungen nach 1968 bis hin zur jüngsten Generation, die dem “Facebook model of identity” (S. 87) folge, alles zusammen, was auf ein „Ich“, ein „Selbst“ oder Gruppenzugehörigkeiten statt auf ein amerikanisches Gesamt-„Wir“ rekurriert. Die durchaus nachvollziehbare Kritik an dem Modus der selbstimmunisierenden Rechtfertigung “Speaking as an X” (S. 90) und an simplifizierenden politischen Indienstnahmen poststrukturalistischer oder postkolonialer Theoriebildung ist eingebettet in einen Verdacht gegen alle, die nur die Kategorien „race“, „gender“ oder „identity“ in den Mund nehmen und damit eine selbst- und gruppenbezogene Innerlichkeit befördern. Damit geht Lilla wesentlich weiter, als nur dem „campus wing“[2] der Demokratischen Partei den Kampf zu erklären.

Es liegt mit The Once and Future Liberal ein politischer Essay vor, der die inzwischen auch hier breit diskutierten Vorwürfe an eine Politik der Political Correctness, der Thematisierung von Gender, Race und anderen Diskriminierungstatbeständen pointiert vorträgt, aber in der Entwicklung einer alternativen politischen Strategie weitgehend versagt. Zudem spaltet das Buch, wo es vorgeblich Brücken bauen will, gibt sich einem um ökonomische Fragen entkernten New-Deal-Romantizismus hin, wo es den Romantizismus der Universitätslinken anklagt, und konzentriert sich auf die Wiedergewinnung einer nationalen Bürgerschaft, ohne auch nur nach der Relevanz des Restes der Welt für die Ausrichtung der amerikanischen Politik zu fragen.

Lillas Kritik der Identitätspolitik betrifft dabei nicht die Priorisierung bestimmter Themen und Interessen. Identitätspolitik ist für Lilla vielmehr gar keine Politik, sie ist bloß pseudopolitisch. Dieses Politikverständnis strukturiert die drei Kapitel des Buches. Auf die Auseinandersetzung mit der „Anti-Politics“ der Reagan-Revolution folgt die Analyse der „Pseudo-Politics“ der Identitäts-Demokraten, während seine Empfehlungen im dritten Kapitel schlicht als „Politics“ daherkommen. Es hätte eines vierten, aber vorgeschalteten Kapitels bedurft, um die Logik des Arguments sichtbarer zu machen. Es hätte ebenfalls „Politics“ heißen müssen und hätte das heimliche Vorbild für einen zukünftigen Liberalismus, den Liberalismus der Roosevelt-Zeit von den 1930ern bis zum Ende der 1960er-Jahre, vorgestellt. Die Erzählung schreitet nämlich vom verlorengegangenen Paradies der „Politics“ über zwei Niedergangsphänomene zu einer neuen „Politics“ voran. So ist es nicht nur eine falsche Politik, die in der Demokratischen Partei angeblich die Oberhand erhalten hat, es ist der Verzicht auf Politik, der aus dem identitätspolitischen Kurs folgt. In der Gegenwart existieren für Lilla nur zwei individualistische Ideologien, aber es gibt keine genuin politische Vision, das heißt eine Idee, die das Land zusammenhält und auf das Gemeinwohl verpflichtet. Die Identitätspolitik der Demokraten ist daher nur das linke Pendant zum Neoliberalismus: „Identity is Reaganism for lefties.“ (S. 95)

Die politische Geschichte der Vereinigten Staaten wird zwischen den Visionären Roosevelt und Reagan aufgespannt. Der New Deal erscheint als Ideal einer gemeinwohlorientierten Politik im Namen aller, im Namen des Liberalismus und unter der Führung der Demokraten: eine Gesellschaft der Solidarität, der öffentlichen Pflichten, der Chancen für alle und der gemeinsamen Orientierung an den vier Freiheiten: Freedom of Speech, Freedom of Worship, Freedom from Want und Freedom from Fear. Über vierzig Jahre konnte dieser Entwurf tragen. Erst Reagan hat ihm einen Gegenentwurf von minimalem Staat und Eigenverantwortung entgegensetzen können, einen Entwurf, der für Lilla durch seine Anspruchslosigkeit, seinen Verzicht auf jede Kritik an der Weise, wie die meisten Amerikaner leben, ja seine Hinnahme eines „morally undemanding life“ (S. 43) besticht: Wir lassen Euch gewähren, kümmert Euch um Euch selbst, sucht Euer Glück und seid Euer eigener Unternehmer.

Warum aber konnte sich Reagan mit seiner antipolitischen Vision gegen den so vorzüglichen Roosevelt-Kurs durchsetzen? Lilla macht hierfür die Fülle der negativen Erfahrungen Ende der 1960er-und Anfang der 1970er-Jahre verantwortlich: die Enttäuschung über Vietnam, Watergate, die Stagflation und zu viele neue Gesetze, die alle nicht helfen wollten gegen den Niedergang der Städte, die wachsende Kriminalität und die Kultur der Abhängigkeit von Sozialleistungen. Die Ineffektivität der Regierung erscheint danach nicht als eine ideologische Figur, sie war erfahrbar. Warum aber die so positiv gezeichnete Politik in der Tradition Roosevelts in ein derart gewaltiges Regierungsversagen hineinführen konnte, kann Lilla nicht beantworten, er stellt sich diese Frage nicht einmal. Die Roosevelt‘sche Vision gilt ihm weiterhin als vorbildlich. Entsprechend wird Lilla auch nicht einsichtig, warum die Demokraten nach dem Erfolgszug des Reaganismus nicht im Sinne der alten Politik fortfahren konnten. Es bleibt für ihn ein bloßer Irrweg, dass die Demokraten seit den 1980er-Jahren keine neue Erzählung zur Einheit der Nation präsentierten und sich auf die Regenbogenpolitik verlegten. Clintons und Obamas Strategien und Rhetoriken spielen in der hochgradig stilisierten Parteiensystem-Geschichte Lillas keine größere Rolle, die Demokratische Partei ist für Lilla seit mehr als dreißig Jahren von der Identitätspolitik bestimmt. Bernie Sanders mit seiner Klassenpolitik ist auch keine Alternative, zudem steht er als “progressive“ außerhalb der Auseinandersetzung um ein angemessenes Liberalismusverständnis. Sanders ersetzt die Differenzkategorien der Identitätspolitik nur durch eine andere Differenzkategorie, nämlich die Klasse. Und so lautet Lillas Rat, die Sanders-Anhänger sollten sich der Argumentation mit dem Wert der Gerechtigkeit enthalten und stattdessen „citizenship“ als argumentative Rückendeckung nutzen. Die Wahl Trumps zeige schließlich nur den Verfallsstand des Reagan-Individualismus an, die Leere des antipolitischen Konservatismus. Der traditionelle Kurs der Republikanischen Partei ist durch Trump endgültig zerstört, ohne dass etwas Neues an seine Stelle getreten sei. Nun lebten wir in Zeiten eines „interregnums“ (S. 53), in denen die Illusion aufkommen könne, dass Anti-Trumpismus schon Politik sei: „And anti-Trumpism is not a politics.“ (S. 101)

Die knappe Skizze der Historie der Parteipolitik in den letzten siebzig Jahren ist derart stilisiert, dass mit Recht von Fehldeutungen[3] gesprochen worden ist. Oft wird die Deutungsperspektive der Republikaner und des konservativen Lagers bis hin zu Bannons Breitbart News schlicht übernommen. Das gilt insbesondere dort, wo über die Universitäten mit ihrer „obsessive fascination with the margins of society“ (S. 83) gesprochen wird. Unpräzise ist noch das Geringste, was man der Darstellung amerikanischer Parteiengeschichte nachsagen darf.

Im Interview mit David Remnick[4] offenbarte Mark Lilla die biografischen Hintergründe seiner Polemik gegen die Identitätspolitik. Er wurde geboren in Macomb County, Michigan, nahe Detroit. George Wallace, Gouverneur von Alabama und Vertreter offen rassistischer Positionen, gewann in diesem Distrikt 1972 die Vorwahlen der Demokraten, konnte sich landesweit aber nicht durchsetzen. Bei den Präsidentschaftswahlen selbst ging der Distrikt schließlich an Richard Nixon, der gegen den linken Demokraten George McGovern problemlos gewann. Damit begann, so Lilla, die Loslösung der weißen Arbeiterklasse vom Mehrheitskurs der Demokraten. Er selbst sieht sich noch heute auf der Seite der Traditionsdemokraten: „But I remain, kind of – and in the sense, I am a dinosaur – at heart, a pre-McGovern, blue-collar Democrat.“[5] Diese emotionale Bindung, wohl unter Einschluss jener Diskriminierungen, die diesen Kurs auch ausmachten, prägt das gesamte Buch. Zwar wehrt sich Lilla gleich in der Einleitung dagegen, zurück zum New Deal zu wollen. Doch eine stark stilisierte Erinnerung an einen Liberalismus vergangener Zeiten dominiert: Insbesondere die Rhetorik des New Deal wird zum Vorbild für die Zukunft eines neuen Liberalismus erhoben, eine frühere Einheit und Gemeinwohlorientierung wird beschworen, die dem Bild der Solidarität unter Arbeitern und der Verehrung von Franklin D. Roosevelt nachempfunden ist. Aus Enttäuschung über das Schwinden dieser Welt wird aus Lilla ein „Reagan democrat“, der sich nach dem Studium zunächst als evangelikaler Marxist betätigt, bis er bei einem Hauptorgan der Neokonservativen, „The Public Interest“, anheuert. Immer der politischen Essayistik verbunden, die auch den übermäßig zuspitzenden bis polemischen Stil seiner ideengeschichtlichen Arbeiten prägt,[6] führt ihn die akademische Karriere schließlich an die Columbia University. Die Universitätswelt mit ihren internen Kämpfen bildet einen weiteren Referenzraum der Lilla‘schen Polemik. Denn bei aller Einheitsrhetorik reproduziert The Once and Only Liberal die Mechanismen, die es zu bekämpfen vorgibt. Es spricht sich aus für eine parteipolitische Öffnung zugunsten aller Themen, die den Alltag der Amerikaner auch auf dem Land bestimmen, setzt sich aber seitenweise mit der Lage an den Universitäten und unter den liberalen städtischen Eliten auseinander. Das Buch beklagt die Zerrissenheit einer Nation und fordert eine neue Geschlossenheit der Bürger, regt sich aber über Trump-Wahlkampfunterstützer als „mob orgy“ auf (S. 133) und beschuldigt dessen Wähler, sich nicht als Bürger im emphatischen Sinne verhalten zu haben. Er will das Lager der Identitätspolitik in der Demokratischen Partei zur Mäßigung bewegen und beschuldigt in einer fast unglaublichen Passage die Bürgerrechtsbewegung Black Lives Matter der Anwendung von „Mau-Mau tactics“[7] (S. 129). Was ließe sich Rassistischeres und Entzweienderes schreiben?

Dass er die Ausschließungsmechanismen nur in umgekehrter Richtung verstärkt, scheint Lilla kaum bemerken zu wollen, denn die Beschuldigungslogik seiner Kritik geht nahtlos in Einheitsbeschwörung über: Sich in Identitätsbestimmungen zu flüchten, die ausschließend wirken, sei der entscheidende Fehler gewesen. Entsprechend, so seine vier Empfehlungen für die Entwicklung eines neuen Liberalismus in der Demokratischen Partei, müsse alles auf die Überwindung der Differenzbetonung ausgerichtet werden. Man solle, so der erste Punkt, vor allem auf Leute zugehen, die deutlich andere Meinungen vertreten als man selbst. Und daher dürfe die eigene Identität nicht ins Zentrum gerückt werden. Ein liberales politisches Bewusstsein sei verlangt, das auf Überzeugung bei Wahlen und damit auf so viele Menschen wie möglich gerichtet werde. Lilla hält es für zentral, sich ganz vorrangig auf Wahlen zu konzentrieren und alle Formen zivilgesellschaftlicher Politik zurückzustellen: “It is the absolute priority of winning elections today” (S. 110). Regieren stehe im Zentrum des politischen Geschehens und nur wer regiere, habe auch die Chance, etwas zugunsten von Minoritäten und diskriminierten Gruppen zu tun. Mit einer Kritik der Mehrheitsgesellschaft seien keine Mehrheiten bei Wahlen zu erlangen. Dies aber impliziert – unterstellt man eine Mehrheitsgesellschaft, die an ihren traditionellen Ansichten festhält und vor massiver Diskriminierung keineswegs zurückschreckt –, dass von Rasse, Geschlecht und sexueller Orientierung seitens der Demokratischen Partei im Wahlkampf nur noch selten gesprochen werden darf. Nach gewonnenen Wahlen sei dann aber entgegen der unangefochtenen und fortbestehenden Ansichten der Mehrheit etwas zugunsten der vorher absichtlich ver- und beschwiegenen Minderheiten zu tun. Das kann bestenfalls als Strategie eines Regierungspaternalismus gewertet werden, der den Bürgern richtige Politik nur ohne ihre Mitwirkung und ihr Mitwissen zumuten will. Zudem handelt es sich um eine Strategie, die in der Gefahr steht, nur Gesetze zu produzieren, im Alltag und in der Implementation des Rechts jedoch zu scheitern. Sicherlich auch eine feige Strategie, die nur hinter dem Rücken der Betroffenen das Richtige tun will. Aber vieles spricht dafür, dass dies nur ein Hilfsargument von Lilla ist. Die Nicht-Thematisierung von Diskriminierung und Unterdrückung wird eher zu einer Regierungspolitik führen, die die Forderungen der Minderheitsbewegungen nur in homöopathischen Dosen zu erfüllen bereit ist. Lillas Option ist die einer Mitte-Politik, die ganz in der Arbeit der Institutionen aufgeht und sich nicht der Form der Protestbewegung bedient. Eine Politik, die sich auf Demonstrationen, soziale Bewegungen und öffentliche Aktionen konzentriere, verspiele jede Erfolgsaussicht, ja stelle gar eine „self-sabotage“ der Demokratischen Partei dar (S. 102). Entsprechend lautet Lillas zweite Empfehlung, dem Volk zuzuhören, auf dieses zuzugehen und nur das zu thematisieren, was auch andere überzeugen könnte, statt die eigene politische Konzeption zum Ausdruck zu bringen: „Detachment from the demos“ (S. 112) gilt als das größte Übel.

Um dieses Übel zu vermeiden, wäre aber nur ein Rechtsschwenk der Demokratischen Partei erforderlich. Erst in der dritten Empfehlung wird sichtbar, was Mark Lilla der bloßen Anpassung an den Trumpismus entgegenhalten will: Es ist die politische Priorisierung der Kategorie der „citizenship“ gegenüber allen Gruppen- und persönlichen Identitäten. Bürgerschaft ist das, was alle AmerikanerInnen teilen, es ist ein politischer Status jenseits aller Differenz. Der Identitätspolitik der Demokraten setzt er den Appell an eine solidarische Bürgerpolitik gegenüber, die nicht die allgegenwärtigen Differenzen verringern, sondern nur überdecken soll – als ob durch geringere Aufmerksamkeit für Differenzen eine Ebene der Verständigung automatisch erwachsen würde. Dieser Appell wirkt umso hilfloser, als der Autor darum weiß, dass die rechten Medien ein entscheidendes Interesse an der Falschzeichnung liberaler Politik haben, ein Interesse, das sich auch dann nicht mindern würde, wenn die Demokraten auf offensive Identitätspolitik verzichten würden. Wie soll es möglich sein, „a vision of our common destiny based on one thing that all Americans, of every background, actually share” (S. 14–15) populär zu machen, wenn die AmerikanerInnen neben ihrer amerikanischen Identität sozial-, wirtschafts- und kulturpolitisch nichts gemeinsam haben? Die Beschwörung der Bürger als Bürger und als Teil einer politischen Gemeinschaft jenseits aller sozialen, ethnischen, kulturellen Differenzen erzeugt ja nicht automatisch jenen Grundkonsens, der aktuell gerade fehlt. Und doch erwartet Lilla, dass die Anrufung der Bürgerschaft eine Gemeinschaft derjenigen trägt, die sich wechselseitig darum sorgen, dass niemand zurückgelassen wird. Aber bedarf es dazu nicht einer minimalen Vision der kulturellen und ökonomischen Entwicklung, um auch nur die Vorbedingungen der Möglichkeit einer Depolarisierung zu erfüllen? Davon kein Wort. Lilla will die WählerInnen gar nicht für eine diskriminierungsfreiere Zukunft gewinnen, er will die Mehrheit in ihren Einstellungen nicht ändern, sondern über die (bei der Mehrheit unangetasteten) politisch-kulturellen Haltungen einen verbindenden Bürgersinn schaffen, der sich offenbar jenseits aller Differenzen zu entfalten vermag. Die Vorstellung von morgen, die sich hinter seinem Ruf nach einer „ambitious vision of America“ (S. 6) verbirgt, enthält nur die Begriffe Nation, Pflicht, Gemeinwohl und Bürgerschaft. Nichts daran hat das Potenzial, eine Vision für eine liberale bzw. linke Politik zu bilden. Es müsste doch zumindest die Frage aufkommen (können), ob es angemessen sein kann, sich nur auf die Nation zu verpflichten. Ist eine Politik in einem großen demokratischen Land mit Weltmarktrelevanz nicht darauf angewiesen, darüber nachzudenken, ob man nicht – auch – Politik für die Welt machen muss, also das nationale Wohl nur im Rahmen einer Verbesserung der Weltzustände beschwören kann? Muss nicht gerade der Balanceakt zwischen transnationalen Aufgaben und der Wahrung des eigenen territorialen und kulturellen Bezugs ins Zentrum einer Debatte über einen zukünftigen Liberalismus gerückt werden? Und ist dazu nicht auch die Frage Freihandel versus Protektionismus, nationale Industriepolitik versus Förderung der Marktkonkurrenz zu erörtern, ein Thema, das für den Verlust des Rust Belt[8] ja nicht unbedeutend gewesen ist?

Das Buch beklagt die Borniertheit der amerikanischen Politik und verliert kein einziges Wort über die Rolle der USA in Weltgesellschaft und Weltmarkt. Andere Länder tauchen gar nicht erst als Größen auf, die für die Politik der Parteien in den Vereinigten Staaten von Belang sein könnten. Und das, obwohl die Probleme der US-Ökonomie und der Niedergang der Arbeiterklasse nur unter Einbeziehung der globalen Arbeitsteilung verstanden werden können. Lillas Sozialanalyse macht aber bereits Halt bei dem Befund einer „hyperindividualistic bourgeois society“ (S. 29) aus dem Geiste der Vorstädte. Seine Suche nach einer neuen Gemeinschaftlichkeit ersetzt jede sozioökonomische Reflexion oder Programmatik, sie ist ein leerer Politizismus. Auch eine Kategorie wie die der Pflicht kann nicht allein innerhalb des nationalen Rahmens interpretiert werden. Welche Verpflichtungen wir uns wechselseitig als Bewohner dieser Welt schulden, als Betroffene des Großmachthandelns und als den Weltmarktschwankungen Ausgelieferte, als Personen, denen die Möglichkeit, sich als politische Welt-BürgerInnen zu verstehen, durch internationale Politik gerade verwehrt ist, gehörte doch auch in den Reflexionshorizont der Strategie amerikanischer Intellektueller. Lillas „civic liberalism“ ist eine rein nationale Vision, die Welt erscheint nur als Begleiter der Ablösung unterschiedlicher „dispensations“ der amerikanischen Politik. Fragen in Bezug auf Migration, Flüchtlinge und die Rechte von Nicht-Staatsbürgern werden folgerichtig in eine Fußnote (S. 121) verbannt.

Worauf eine neue Beseeltheit durch den bloßen Bürgerstatus beruhen könnte, wird nicht andeutungsweise einsichtig. Weder Sprache noch Kultur, gemeinsame Geschichte oder lang gepflegte Feindschaften und auch nicht die Güte der politischen Ordnung werden als Grundlage einer neuen nationalen Gemeinwohl- und Pflichtenpolitik angeführt. Lillas Bürgerliberalismus, jeglichen Fundaments entbehrend, wahrlich grundlos und unbegründet, muss sich entsprechend – so die vierte Empfehlung – allein auf das Mittel der strategischen Erziehung einer neuen Generation verlassen. Wie die Reagan-Revolution ihre republikanischen Kader durch den Aufbau eigener Bildungsstätten, Sommercamps, Uni-Zeitungen, Think Tanks etc. herangezogen habe, müsse sich ein neuer Liberalismus seine Unterstützer gezielt erschaffen, wobei es weniger auf kognitive Kapazitäten ankomme, denn auf ein „civic feeling“ (S. 131).

Diesen Rat entwertet Lilla aber sogleich selbst durch ein Beispiel zur Dynamik oder gar Dialektik politischen Erziehens. Denn die Schüler des fröhlich zukunftszugewandten Reaganismus hätten sich recht schnell radikalisiert und eine apokalyptische Note in die politischen Debatten eingeführt, die Reagan selbst völlig fremd war. Diese „Jacobins of the conservative movement, funded by a new class of fanatical billionaires with no experience in Washington” (S. 48) eroberten schließlich die Republikanische Partei. Gerade in den Wahlbezirken und Bundesstaaten, in denen der Sieg eines Republikaners – auch durch geschickte Neuziehung der Wahlkreisgrenzen – sicher war, konnten sich die radikalen Rechten der Tea Party als die konsequenteren Vertreter des republikanischen Anti-Government-Denkens durchsetzen. Das Mittel, das auf Seiten der Republikaner zur polarisierten politischen Kultur entscheidend beigetragen hat, soll mithin von der anderen Seite des politischen Spektrums genutzt werden können, um einen Einheitskurs zu befördern – offensichtlich gänzlich gefeit vor jeder inneren Radikalisierungs- oder auch nur Wandlungstendenz. Appell und Erziehung als einzige Mittel eines Bürgerliberalismus, der nicht mehr begründen kann, warum dieses Bürgerdasein wertvoll ist und warum all die differenten Gruppen sich auf ihn verständigen können sollten, das ist das gesamte Programm Lillas. Es ist der bloße Wille zur Einheit, der diese Position trägt.

Einer langen Tradition der Kritik der Linken folgend, fehlt auch bei Lilla der Vorwurf des Romantizismus nicht, den er als „more a mood than a set of ideas“ (S. 71) definiert und als Konglomerat aus der Verehrung von Authentizität, Transparenz, Spontaneität, Ganzheitlichkeit und Selbstbefreiung bezeichnet. Angesichts der Annahme einer Vorherrschaft der Identitätspolitik seit den 1960er-Jahren überrascht es nicht, dass Lilla Dokumente aus der Frühgeschichte des amerikanischen SDS (Students for a Democratic Society) als Beleg anführt und schließlich auch die altbekannte Figur des Narzissmus zur Charakterisierung dieser Politik bemüht. Das Argumentationsarsenal ist nicht neu aufgefüllt worden. Schwerwiegender ist allerdings, dass sich die proklamierte Lösung der Citizenship als einheitsstiftende Größe mindestens ebenfalls des Romantizismus beschuldigen lassen muss. Denn Lilla geht es nur um eine Grundgestimmtheit, eine Haltung als Bürger, die durch keine Idee, keine Überzeugung, kein gemeinsames Verständnis getragen ist. Lilla wünscht sich die Empfindung einer Verbundenheit, die alles überwölbt, aber auch alle Differenz unangetastet lässt, sei es die Differenz der Privilegien, sei es die des Diskriminiertwerdens. Das ist – im Lilla‘schen Sinne – nur romantisch.

Auch wenn der Überdruss an einer weiteren Verallgemeinerung der Kritik an den Political Correctness-Sitten einzelner Universitäten dazu neigen lässt, das Buch zur Seite zu legen, ist zumindest eine Fragestellung Lillas auch für diejenigen bedenkenswert, die weit von seinen Positionen entfernt sind: Wie kann es gelingen, dass die Demokraten in den Vereinigten Staaten von Amerika oder linke Parteien in Europa Wahlen gewinnen? Die Phänomene der hohen Stimmenverluste auf dem Lande, in Arbeitervierteln und Vorstädten sind hierzulande schließlich nicht gänzlich anders gelagert als in den USA. Nur spielen sich hier die Verwerfungen linker Mehrheitspolitik nicht innerhalb einer Partei, sondern zwischen mehreren, meist drei Parteien, ab: einer sozialdemokratischen, einer linkssozialistischen und einer grün-ökologischen Partei, von denen mindestens zwei auch die politische Option haben, einer Mitte-Rechts-Koalition beizutreten. In einem Parteiensystem, das neben der ökonomischen Staat-Markt-Achse auch von den kulturellen Konflikten zwischen Offenheit und Abschließung, zwischen toleranter Liberalität und autoritär-konservativen Einstellungen geprägt wird, können kulturelle Divergenzen die Bildung einer linken politischen Koalition auf Dauer verhindern. Die ökonomische und sozialpolitische Linke verliert Stimmen an autoritäre, migrationsfeindliche, rechtspopulistische Parteien und ist daher nicht mehr mehrheitsfähig. Jüngst ist daher der Vorschlag[9] gemacht worden, die Sozialdemokratie solle sich in den ökonomischen Kernfragen nach links bewegen, in der Migrations- und Integrationspolitik dagegen einen „linken Realismus“ walten lassen, der sich durchaus als moderater Rechtsschwenk verstehen lässt.

Ist die Flüchtlingspolitik, die Willkommenskultur das deutsche Pendant zu Lillas Identitätspolitik, nämlich dem Auftakt zur Selbstabdankung der Linken aufgrund der Verfehlung der Mehrheitsfähigkeit? Identitätspolitiken in Lillas Verständnis erhalten trotz aller Klagen über die Political Correctness in der Bundesrepublik einen weitaus größeren Rückhalt als in den USA. Die AfD mag zwar von Ressentiments gegen LGBT-Politiken, gegen die 68er und gegen eine linksliberale großstädtische Kultur mitgeprägt sein, ihren Erfolg hat sie dennoch in Bezug auf Themen transnationaler Politik erzielt: gegen den Euro, gegen eine weitere Vertiefung der Europäischen Union, vor allem aber gegen die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen. Der Rechtspopulismus setzt ein enges nationales „Wir“ gegen ein „Sie“, während weite Teile der Linken sich für ein weiter gefasstes transnationales „Wir“ einsetzen. Gruppen-Identitäten unterhalb der nationalen Ebene sind daher für die aktuellen Auseinandersetzungen in Deutschland und auch anderen EU-Staaten nicht derart zentral, hier geht es eher um das Maß an Überschreitung des nationalen Wir zu einem transnationalen europäischen Wir. Ein solcher Schritt scheint außerhalb der Reichweite von Lillas Argumentation zu liegen. Von Lilla lässt sich daher nur negativ lernen: Auch ein transnationales Wir wird sich nicht allein als Appell befördern lassen.

Auch in anderer Hinsicht lässt sich von Lillas Scheitern lernen. Der Erzählbogen beginnend bei Roosevelt‘scher Politik über die individualistischen Nicht-Politiken des Neoliberalismus und der Identitätspolitik zu einer Neuauflage der Bürgerpolitik erscheint simpel und nostalgiegetragen. Aber hüten wir uns: Auch die gängigen Narrative auf Seiten der europäischen Linken lassen ein ehrwürdiges Goldenes Zeitalter in einen langen Prozess des Niedergangs übergehen, aus dem nur Wege herauszuhelfen scheinen, die doch stark an Merkmale der geschätzten Vergangenheit erinnern. Die Idealisierung der Nachkriegszeit bis zur Mitte der 1970er-Jahre erreicht inzwischen ein Verklärungsniveau, das Neuentwürfe eher blockiert. Oliver Nachtweys soziale Moderne, die der Abstiegsgesellschaft weicht, die Postdemokratietheorie Colin Crouchs, die ökonomischen Niedergangsthesen von Wolfgang Streeck – sie alle sehen die Gegenwart als Scheitelpunkt einer nach oben geöffneten Parabel. Nach einer langen Niedergangsphase helfe nur ein Zukunftskonzept, das an die glorreiche Vor-Vergangenheit erinnert: Die imaginierte Demokratie nach der Postdemokratie ähnelt in vielem der in den 1980er-Jahren verlorenen korporativen Demokratie, der nationale Sozial- und Interventionsstaat ist für Streeck die Antwort auf den Untergang desselben im Zuge von Globalisierung und Neoliberalismus. Beschwörungen vergangener Zeiten, inhaltsleere Appelle an Einheit und politische Gemeinsamkeit sowie an die Entwürfe der Zukunft nach dem Bild der Vergangenheit, das alles sind diesseits und jenseits des Atlantiks leider nur Zeichen einer eher hilflosen Zeitdiagnostik und Politik-Therapeutik.

Fußnoten

[1] Mark Lilla, The End of Identity Liberalism, in: New York Times, 18.11.2016.

[2] So: Jonathan Rauch, Speaking as a …., in: The New York Review of Books, 9.11.2017.

[3] So: Beverly Gage, An Intellectual Historian Argues His Case Against Identity Politics, in: New York Times, 15.8.2017.

[4] David Remnick, A Conversation with Mark Lilla on his Critique of Identity Politics, in: The New Yorker, 25.8.2017.

[5] Ebd.

[6] Siehe nur die entsprechende Bewertung der deutschen Übersetzung von „The Reckless Mind“ durch Sebastian Huhnholz auf theorieblog.de.

[7] Als Mau-Mau-Taktik werden die Guerilla-Methoden der landlosen Kikuyu im kenianischen Unabhängigkeitskampf zwischen 1952 und 1960 gegen die Kolonialmacht Großbritannien, die weißen Siedler sowie die landbesitzenden und mit der Kolonialmacht kooperierenden Kikuyu bezeichnet. Der Begriff Mau-Mau für die Aufständischen ist britischen Ursprungs. Die Kolonialmacht reagierte mit Entsendung von Truppen, Verbot der politischen Organisationen, Verhaftung u. a. des politischen Führers der Unabhängigkeitsbewegung, Jomo Kenyatta, und der umfassenden Internierung der Kikuyu in 'neuen Dörfern'. Kenia wurde erst 1963 unabhängig. Der Ausdruck "Mau-Mau tactics" akzentuiert den mit äußerster Gewalt ausgetragenen Konflikt mit Bürgerkriegscharakter zwischen den landlosen und landbesitzenden Kikuyu (Jan J. Jansen / Jürgen Osterhammel, Dekolonisation. Das Ende der Imperien, München 2013; Daniel Branch, Defeating Mau-Mau, Creating Kenya. Counterinsurgency, Civil War, and Decolonization, Cambridge 2009).

[8] Der Rust Belt (Rostgürtel) ist eine Industrieregion im Nordosten der USA, die unter anderem große Teile der Bundesstaaten Indiana, Michigan, Ohio und Pennsylvania umfasst. Das ehemals prosperierende industrielle Kerngebiet der Vereinigten Staaten befindet sich seit den 1970er-Jahren im Niedergang. Die Wahlniederlage der Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen 2016 wird auch darauf zurückgeführt, dass es Donald Trump gelungen war, diese traditionell von der Industriearbeiterschaft geprägten und überwiegend den Demokraten zugewandten Bundesstaaten für sich zu gewinnen.

[9] Nils Heisterhagen, Linker Realismus oder: Wo es brodelt, riecht und stinkt, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.11.2017.

Dieser Beitrag wurde redaktionell betreut von Stephanie Kappacher.