Eskalation

Die Ereignisse um den G20-Gipfel im Juli 2017 haben viele Menschen schockiert und die Hamburger Stadtgesellschaft gespalten. Sie stehen in starkem Kontrast zu dem Sicherheitsversprechen, das der Senat im Vorfeld abgegeben hat, ebenso wie zu der Ankündigung, der Gipfel werde ein „Festival der Demokratie“. Dass ein Gipfelprotest in Unruhen mit breiter Beteiligung überging, aber auch das teils gewaltsame polizeiliche Vorgehen gegen Protestierende, ist erklärungsbedürftig. In der anhaltenden Diskussion über die Hintergründe der Auseinandersetzungen werden zumeist entweder die Polizei oder „gewaltbereite Gruppen“ für das Ausmaß der Gewalt verantwortlich gemacht. Letzteres lässt sich jedoch nur bedingt aus Motiven und vorgefassten Plänen bestimmter Akteure ableiten. Ein großer Teil der Gewalt entsteht – dies gerät allzu oft aus dem Blick – maßgeblich in Prozessen der Eskalation, in denen die Handlungen der verschiedenen Beteiligten miteinander verflochten sind, insofern sie auf Grundlage ihrer Deutung vorangegangener Erfahrungen und ihrer Wahrnehmung des Gegenübers aufeinander reagieren. Situationen der Gewalt haben zudem ihre eigene, in manchen Fällen kaum steuerbare Dynamik.

Der Bericht rekonstruiert, wie und warum die Gewalt in Hamburg in dieser Form eskalierte. Er enthält sich weitgehend einer moralischen Einordnung. Er beleuchtet konkrete Situationen des Aufeinandertreffens der Konfliktparteien und bettet sie in einen größeren Kontext ein, unter anderem in Hinblick auf die Konstitution der beteiligten Gruppen und in Hinblick auf die mediale Deutung des Geschehens.

Der Bericht fasst die ersten Ergebnisse eines Forschungsprojektes zusammen, an dem über acht Monate mehr als 20 Gewalt-, Protest- und Polizeiforscher*innen mitgewirkt haben. Er beruht auf einer Vielzahl unterschiedlicher Quellen: Interviews mit Beteiligten, Dokumente, Filmaufnahmen und Fotografien, die Kommunikation auf Twitter und die Berichterstattung in ausgewählten Tageszeitungen, Beobachtungsprotokolle aus der Protestwoche und danach.

Die Analyse gliedert sich in drei Teile.

(1) Die Ausgangskonstellation, in der sich die unmittelbar Beteiligten, Polizei und Protestierende, auf die Protestwoche einstellen und prägende Grundkonflikte sichtbar werden:

➢ Im Feld der Protestakteur*innen finden sich Vorbereitungen für eine Vielzahl unterschiedlicher Protestformen – von appellativem Protest bis zur angekündigten Störung des Gipfelbetriebs. Dabei geht es früh um die Frage, wie die Kritik an dem Treffen aussehen soll. Die interne Debatte reduziert sich zunehmend auf mögliche Gewalt, die von Protestierenden ausgehen könnte.

➢ Die Polizei erklärt den reibungslosen Gipfelablauf zur Priorität und legt sich gegenüber den Protestierenden auf eine Strategie der Härte fest. Dabei werden große Teile der Protestgruppen als „gewaltbereit“ markiert. Innerhalb der Polizei richtet sich die Wahrnehmung zunehmend auf die Erwartung von Gewalt aus; deeskalierende Maßnahmen, etwa die Kommunikation mit den Organisator*innen von als konfliktträchtig bewerteten Protestveranstaltungen, werden geringgeschätzt.

➢  Die Auseinandersetzung um die Protestcamps wird zur Ouvertüre der Protestwoche, in der Polizei und Demonstrierende das erste Mal aufeinanderprallen. Polizei und Innenbehörde haben sich auf die Position festgelegt, dass von Camps Gewalt ausgeht. Die politischen Funktionen von Protestcamps und ihr deeskalierendes Potenzial, die Möglichkeit zur Ruhe zu kommen und sich über die Proteste auszutauschen, werden in dieser Perspektive ausgeblendet. Die Verhinderung der Camps weitet den Konflikt aus und bringt weitere Menschen gegen die Polizeistrategie auf.

(2) Schlüsselsituationen, in denen Konflikte ausgetragen werden und die Muster der Eskalation im Kleinen sichtbar machen:

➢  Bei der „Welcome to Hell“-Demonstration entsteht die Eskalation als self-fulfilling prophecy: Alle Zeichen werden als Vorboten einer Konfrontation gelesen, die schließlich als Ende einer Kette von Interaktionen eintritt. Das Vorgehen bestätigt bei Protestierenden und Beobachter*innen das Bild einer den Protest verhindernden Polizei, weil sie deren Maßnahmen als hart und undifferenziert erleben.

➢  Die Ausschreitungen im Schanzenviertel entwickeln sich mit einer Eigendynamik, die zu einer Eskalation der Konfrontationen führt und sie auf vorher Unbeteiligte ausweitet. Gruppen von Vermummten greifen die Polizei massiv an, um einen polizeifreien Raum herzustellen. Mit den Angriffen wird wiederum in der Wahrnehmung der Polizei die Schwelle zur Gefährdung von Leib und Leben der Beamt*innen überschritten. Diese Gefahreneinschätzung verzögert die Intervention und macht aus Polizeisicht den Einsatz von Spezialkräften erforderlich.

➢  Auf der Seite der Polizei bilden die an Räumungen geknüpften Auseinandersetzungen zusammen mit langen Einsatz- und Bereitschaftszeiten sowie einer „Dauerbeschallung“ mit Bedrohungsszenarien die Rahmenbedingungen für den Erschöpfungszustand vieler Beamt*innen. Im Einsatz verschiebt sich auch die normative Rahmung der Interaktionen; mit Gewalt vorzugehen erscheint ihnen mehr und mehr als geboten. Zusammen bilden diese Faktoren den Hintergrund für häufig beobachtete gewaltsame Übergriffe auf Protestierende, Journalist*innen und Umstehende.

(3) Die mediale Deutung und Formung der Ereignisse, über die der Fokus auf „Gewalt“ verstärkt und die jeweils eigene Wahrnehmung bestätigt wird:

➢ Die mediale Berichterstattung fokussiert zunächst auf mögliche und schließlich auf tatsächliche Gewalt. Protest wird in dem binären Code friedlich-gewalttätig dargestellt, die politische Dimension des Geschehens – auch der Gewalt – wird kaum mehr betrachtet. Auch hier zeichnet sich eine Polarisierung ab: auf der einen Seite steht eine bürgerrechtsorientierte Position, die die Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch die Polizei und das demokratische Potenzial des Protestes herausstellt, auf der anderen Seite eine law-and-order-Position, die staatliche Maßnahmen gegen den Protest befürwortet und ihn primär als Sicherheitsproblem deutet.

➢  Die Kommunikation auf Twitter verändert sich dramatisch. Während die Twitter-Nutzer*innen zu Beginn der Protestwoche noch auf abweichende Positionen Bezug nehmen, bilden sich zum Ende der Woche zwei weitgehend getrennte Lager, die sich selbst bestätigen.

➢  In der Berichterstattung der Tageszeitungen wie – vermittelt durch Journalist*innen und große Medien – auch auf Twitter wird die Perspektive der Polizei zum Maßstab der Debatte. Damit verengt sich der Diskurs auf ein sicherheitspolitisch geprägtes Worst-Case-Szenario.

Am Ende erwies sich die Vorstellung von Polizei und Senat, das Geschehen durch hohen Einsatz von Menschen und Material kontrollieren zu können, als Illusion. Dabei war das Gewaltniveau der Protestwoche für Gipfelproteste nicht beispiellos, und auch die Aktionsformen des Protestes und die polizeilichen Vorgehensweisen waren an sich nicht neu. Dennoch stellt die Gewalteskalation in Hamburg einen Einschnitt dar - mit potenziell gravierenden Auswirkungen auf die Möglichkeiten von Protest und auf die Entwicklung polizeilicher Strategien. Auch wenn politische Forderungen nach den Ereignissen schnell zur Hand waren, ist doch die Auseinandersetzung mit den zugrundeliegenden politischen Konflikten auf der Strecke geblieben.

Für die Analyse der Entstehung von Gewalt ist der Fall ein eindrückliches Beispiel für die Verkettung von Ereignissen ebenso wie für die Eigendynamik situativer Konfrontationen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Planungen, Erwartungen und Entscheidungen der Handelnden keine Rolle spielen würden. Die Dynamik des Geschehens verwirklicht sich, im Gegenteil, gerade darin, dass die Beteiligten in der Verflechtung ihrer Handlungen ihre Kalkulationen verändern und Situationsdeutungen entwickeln, welche Gewalt möglich oder notwendig erscheinen lassen.

Hier geht's zum Forschungsbericht (Link).

Projektwebseite: g20.protestinstitut.eu